Allgemeine Geschäfts- und Leistungsbedingungen (AGB ’s) Toilettenvermietung und Mobile Raumeinheiten


1. Allgemein


1.1. Geltung
Grundlage aller jetzigen oder zukünftigen Angebote, Verträge und Leistungen sind die im nachfolgenden „Allgemeinen Geschäfts- und Leistungsbedingungen”.
1.2. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Anlagegüter und Handelswaren bleiben Eigentum der Auftragsnehmerin. Bei Kauf/Mietkauf von Anlagegütern und Handelswaren bleiben diese bis zur Vertragserfüllung seitens des Auftraggebers Eigentum der Auftragnehmerin. Die Vertragsgegenstände gelten unabhängig von der Verbindung mit einem Grundstück nicht als dessen wesentliche Bestandteile.
1.3. Gerichtsstand
Als vereinbarter Gerichtsstand für beide Vertragspartner gilt der Sitz der Auftragnehmerin.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Vermietung von mobilen Toiletten und Toilettenwagen
Gegenstand des Vertrages ist die Gestellung von mobilen Toiletten und deren Entsorgung. Die Kabinen werden in funktionsfähigem Zustand geliefert. Der Service wird wahlweise 7-/ 14- / 28-tägig durchgeführt, wobei der Zeitpunkt der Leistung vom Vermieter festgelegt wird. Der Zugang zu den Kabinen ist vom Auftraggeber im Sinne der Ziffern 3.2. und 3.3. zu gewährleisten. Falls der Zugang nicht sichergestellt ist, gilt die Leistung seitens der Auftragnehmerin als erbracht. Reklamationen sind unverzüglich dem Vermieter zu melden, die entsprechende Beseitigung gewährleistet. Beanstandungen berechtigen nicht zur Kürzung der Mietzinszahlung. Die Mindestmietdauer beträgt vier Kalenderwochen. Die Abrechnung erfolgt kalenderwochenweise. Für jede angefangene Woche wird der voll Wochenmietpreis berechnet.
2.2. Mobile Raumeinheiten
Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Übergabe an einen Transporteur oder mit fehlender Festlegung des Mieters für einen Auslieferungsort bei Meldung der Versandbereitschaft. Einzelcontainer unterliegen einer Kündigungsfrist von acht Tagen, Anlagen aus dem Verbund von mehr als zwei Einheiten können mit 14tägiger Frist gekündigt werden. Fixtermine für den Zeitraum der Mietdauer berechtigen zur vorzeitigen Rückgabe, entbinden aber nicht von der Zahlung des vollen Mietzinses bis zum Endtermin. An- und Rücklieferungstermine werden in der Auftragsbestätigung festgeschrieben. Die Kosten für Transport und Ladung trägt der Mieter. Der Mietzins wird monatlich im Voraus berechnet und ist am ersten Arbeitstag eines jeden Monats fällig. Für nicht vollendete Monate erfolgt eine stichtagsgebundene Abrechnung unter voller Berechnung des Rückgabetages.
2.3. Reinigungsservice
Grundlage unserer Leistungen ist das in der Auftragsbestätigung fixierte Leistungsverzeichnis. Über das Leistungsverzeichnis hinausgehende, aus fachlichem Ermessen notwendige Dienstleistungen, werden gesondert berechnet. Die Gestellung von notwendigen Maschinen, Geräten, Reinigungs- und Pflegemitteln erfolgt durch die Auftragnehmerin. Wasser, Strom sowie geeignete Aufenthaltsmöglichkeiten für Mitarbeiter und Lagermöglichkeiten für Gerätschaft werden seitens des Auftraggebers unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
3. Aufstellung der Mietgegenstände / Zugangs- und Besichtigungsrecht
3.1. Die Verlegung der Mietgegenstände vom vertraglich festgelegten Standort bedarf der Zustimmung des Vermieters. Das Risiko der Verlegung ist auf Seite des Mieters.
3.2. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter jederzeit Zugang gemäß Ziffer 3.3.zu den Mietgegenständen zu gewähren, um jedwede Prüfung über Zustand und Funktionalität durchführen zu können.
3.3. Der Mieter ist verpflichtet, den Zugang zu den Toilettenkabinen bis auf 5 m für LKW Fahrzeuge befahrbar zu halten oder die Toilettenkabinen bis auf 5 m an das Servicefahrzeug zu bringen. Das Gleiche gilt bei der Abholung der Toilettenkabinen. Ist der freie Zugang nicht gewährleistet, gilt die Servicetätigkeit als ausgeführt.
4. Benutzung
4.1. Der Mieter verpflichtet sich zum ausschließlichen Gebrauch der Mietgegenstände im Sinne des Vertrages. Änderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Vermieters.
4.2. Der Mieter ist verpflichtet, die Mietgegenstände sachgerecht zu behandeln sowie eine fachgerechte Wartung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen zuzulassen.
5. Termine
Bereitstellungs- oder Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie seitens der Auftragnehmerin schriftlich bestätigt wurden. Die WC-Kabinen und Toilettenwagen müssen 3 Tage vor dem gewünschten Liefertermin bestellt sein, um eine termingerechte Lieferung zu gewährleisten.
6. Gewährleistung / Haftung
6.1. Ist der Lieferungsgegenstand mangelhaft oder fehlt eine zugesicherte Eigenschaft oder wird er durch Fabrikationsmängel mangelhaft, so haften wir unter Ausschluss weiterer Ansprüche nur nach den nachfolgenden Bestimmungen.
6.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand unverzüglich auf etwaige Mängel zu prüfen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form, es sei denn, es ist Gefahr im Verzug.
6.3. Entspricht der Lieferungsgegenstand nicht der Gewährleistung, können wir nach unserer Wahl verlangen, dass der Auftraggeber den schadhaften Lieferungsgegenstand uns zur Reparatur übermittelt oder zur Reparatur bereithält.
6.4. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner der Auftragnehmerin zu.
6.5. Bei begründeten Mängelrügen haben wir zunächst das ausschließliche Recht auf zweimalige Nachbesserung; schlägt diese fehl, kann der Kunde
nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen.
7. Haftung / Pflichten des Mieters
7.1. Ab Aufstellung der Mietgegenstände übernimmt der Mieter die Verkehrssicherungspflicht. Sicherungsmaßnahmen an und in den Sanitäreinrichtungen werden vom Vermieter bei der Abholung entfernt.
7.2. Der Mieter ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Vermieterin zur Untervermietung oder dauerhaften Gebrauchsüberlassung an Dritte berechtigt.
7.3. Der Mieter gewährleistet Schutz vor dem unbefugten Zugriff Dritter auf die Mietsache.
7.4. Der Mieter haftet für alle Schäden an Mietgegenständen, die aus unsachgemäßer oder missbräuchlicher Benutzung entstehen. Insbesondere trägt der
Mieter das Risiko von Verlust und Diebstahl sowie jeglicher Beschädigung und vorzeitigem Verschleiß der Mietgegenstände. Die Verpflichtung zur Entrichtung des Mietzinses bleibt hiervon unberührt. Für transportable Toilettenkabinen können individuelle Vereinbarungen getroffen werden.
7.5. Aus nicht sachgemäßem Gebrauch resultierende Reparatur-, Reinigungs-, Ersatzteil- und sonstige Kosten sind vom Mieter zu tragen.
7.6. Sofern keine anderslautenden vertraglichen Regelungen getroffen wurden, trägt der Kunde die Kosten des Rücktransportes.
8. Versicherung / Sonstige Kosten
8.1. Insoweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt, bleibt jeglicher Schadens-Ersatzanspruch gegen Der Vermieter oder deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
8.2. Voraussehbare Schäden werden bei Personenschäden auf € 1 Mio., € 150.000,- bei Sach- und Vermögensschäden und € 10.000,- bei Bearbeitungsschäden begrenzt.
8.3. Höhenversicherungen sind vom Auftraggeber zu avisieren und kostenmäßig abzudecken.
8.4. Der Mieter ist verpflichtet, schriftlich nachweislich, die Mietgegenstände gegen Feuer, Einbruch und Diebstahl zu versichern.
9. Beendigung der Mietzeit / Rückgabe
9.1. Der Mieter verpflichtet sich, die Rückgabe unverzüglich zu avisieren. Die Mietzeit endet mit dem individualvertraglich vereinbarten Termin oder mit Beginn der Woche, die der Abmeldung folgt.
9.2. Die Mietzeit endet nicht, sofern die Kabine nach Abmeldung weiter in Anspruch genommen wird oder die Abholung nicht im Sinne der Ziffern 3.2. und 3.3 zugänglich ist.
9.3. Abmeldungen müssen spätestens bis zum Freitag, 12.30 Uhr, der Vorwoche eingehen, um für die Folgewoche wirksam zu werden. Der Nachweis für den Zugang der Abmeldung obliegt dem Mieter.
9.4. Vorzeitige Rückgabe von Mietgegenständen befreit den Auftraggeber nicht von den vertraglichen Pflichten.
10. Zahlungsbedingungen
10.1. Die Mietrechnungen für Toiletten und Reinigungsleistungen sind sofort netto zu zahlen.
10.2. Rechnungen aus jeglichen Vertragsarten für Mobile Raumeinheiten sind sofort netto zahlbar.
10.3. Aufrechnung oder Minderung von Entgelten sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig oder nicht ausdrücklich zugestanden ist.
10.4. Auf Verlangen des Vermieters können gesonderte Zahlungsbedingungen (Vorkasse) festgelegt werden.
10.5. Die Mindestmietzeit beträgt Anzahl der Tage nach Bestellvereinbahrung.
11. Zahlungsverzug
11.1. Im Falle der Überschreitung der Zahlungsfrist stehen der Auftragnehmerin ab Zugang der ersten Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 5% über
dem Basiszinssatz gegenüber dem Verbraucher zu; ist der Vertragspartner ein Unternehmen beträgt der Zinssatz 8% über dem Basiszinssatz.
11.2. Bleibt der Mieter mehr als acht Tage nach erstem Mahndatum in Verzug, hat die Auftragnehmerin das Recht, die Miet- und andere Vertragsgegenstände sofort in Besitz zu nehmen.
11.3. Die unter 11.2. beschriebenen Rechte kommen auch im Falle der Eröffnung eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens über das Vermögen des
Auftraggebers zur Anwendung.
11.4. Für jede Mahnung gilt ein Kostensatz der Verwaltung von € 5,- als vereinbart.
12. Sonstige Bestimmungen
12.1. Änderungen von Vertragsinhalten bedürfen der Schriftform.
12.2. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Rechte aus Verträgen an Dritte zu Übertragen.
12.3. Teilunwirksamkeit einzelner Bestimmungen lassen di e Wirksamkeit der anderen unberührt. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksamen Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Ursprungsbestimmungen entsprechen.
12.3. Stornierungen
Bei Absage von 1 Woche werden kosten von 100% des Mietpreises fällig.
Bei Absage von 2 Wochen werden kosten von 80% des Mietpreises fällig.
Bei Absage von 4 Wochen werden kosten von 50% des Mietpreises fällig.

Datenschutz

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HDS Hesse Dienstleistungsservice, Geschäftsführer: Bernd Hesse, Hohenweiler 29, 91785 Pleinfeld
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HDS Hesse Dienstleistungsservice
Geschäftsführer: Bernd Hesse
Hohenweiler 29
91785 Pleinfeld
Tel.: 09144-6513
E-Mail: berndhesse-hds@freenet.de
als verantwortliche Stelle.
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VI.           Analyse-Tools und Werbung
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2.     Google DoubleClick
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3.     Google AdWords und Google Konversion-Tracking
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Im Rahmen von Google AdWords nutzen wir das so genannte Konversion-Tracking. Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken wird ein Cookie für das Konversion-Tracking gesetzt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die der Internet-Browser auf dem Computer des Nutzers ablegt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung der Nutzer. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten dieser Website und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und wir erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.
Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Die Cookies können nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Konversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Konversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Konversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Konversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie dieser Nutzung widersprechen, indem Sie das Cookie des Google Konversion-Trackings über ihren Internet-Browser unter Nutzereinstellungen leicht deaktivieren. Sie werden sodann nicht in die Konversion-Tracking Statistiken aufgenommen.
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Mehr Informationen zu Google AdWords und Google Konversion-Tracking finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Google:  https://www.google.de/policies/privacy/.
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4.     Facebook Pixel
Unsere Website nutzt zur Konversionsmessung das Besucheraktions-Pixel von Facebook, Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (“Facebook”).
So kann das Verhalten der Seitenbesucher nachverfolgt werden, nachdem diese durch Klick auf eine Facebook-Werbeanzeige auf die Website des Anbieters weitergeleitet wurden. Dadurch können die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke ausgewertet werden und zukünftige Werbemaßnahmen optimiert werden.
Die erhobenen Daten sind für uns als Betreiber dieser Website anonym, wir können keine Rückschlüsse auf die Identität der Nutzer ziehen. Die Daten werden aber von Facebook gespeichert und verarbeitet, sodass eine Verbindung zum jeweiligen Nutzerprofil möglich ist und Facebook die Daten für eigene Werbezwecke, entsprechend der Facebook-Datenverwendungsrichtlinie verwenden kann. Dadurch kann Facebook das Schalten von Werbeanzeigen auf Seiten von Facebook sowie außerhalb von Facebook ermöglichen. Diese Verwendung der Daten kann von uns als Seitenbetreiber nicht beeinflusst werden.
In den Datenschutzhinweisen von Facebook finden Sie weitere Hinweise zum Schutz Ihrer Privatsphäre:  https://www.facebook.com/about/privacy/.
Sie können außerdem die Marketing-Funktion “Custom Ausdienest” im Bereich Einstellungen für Werbeanzeigen unter  https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen deaktivieren. Dazu müssen Sie bei Facebook angemeldet sein.
Wenn Sie kein Facebook Konto besitzen, können Sie nutzungsbasierte Werbung von Facebook auf der Website der European Interactive Digital Advertising Alliance deaktivieren:  http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/.
VII.         Soziale Medien, Plugins und Tools
Social Media Plugins erlauben das Teilen von Inhalten und Verlinken auf Webseiten über Buttons und ähnliche Elemente. Während des Besuchs auf einer Website speichern die
Plugins Nutzerdaten sowie Details zum Besuch auf der Website und senden diese an den Social- Media- Anbieter.
1.     Facebook-Plugins (Like & Share-Button)
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier:  https://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Wir nutzten Heise „Shariff“. Dieser passt auf, dass soziale Netzwerke erst dann Daten von Nutzern abfragen können, wenn diese auf den entsprechenden Button klicken. Die Kommunikationen mit den sozialen Netzwerken übernimmt ein auf dem Server abgelegtes Skript, das sich als Vermittler zwischen soziales Netzwerk und Nutzer schaltet. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie unsere Seite besucht haben, Ihre IP-Adresse wird aber nicht übertragen.
Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter:  https://de-de.facebook.com/policy.php.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
2.     XING Plugin
Unsere Website nutzt Funktionen des Netzwerks XING. Anbieter ist die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland.
Bei jedem Abruf einer unserer Seiten, die Funktionen von XING enthält, wird eine Verbindung zu Servern von XING hergestellt. Eine Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt dabei nach unserer Kenntnis nicht. Insbesondere werden keine IP-Adressen gespeichert oder das Nutzungsverhalten ausgewertet. Wir nutzten „Sharifs“. Dieser passt auf, dass soziale Netzwerke erst dann Daten von Nutzern abfragen können, wenn diese auf den entsprechenden Button klicken. Die Kommunikationen mit den sozialen Netzwerken übernimmt ein auf dem Server abgelegtes Skript, das sich als Vermittler zwischen soziales Netzwerk und Nutzer schaltet.
Weitere Information zum Datenschutz und dem XING Share-Button finden Sie in der Datenschutzerklärung von XING unter:  https://www.xing.com/app/share?op=data_protection.
3.     YouTube
Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.
Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter:  https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
4.     Google Web Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter  https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google:  https://www.google.com/policies/privacy/.
5.     Google Maps
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
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Stand: 24.05.2018





 

 
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